Änderung der Verordnung des EDI über Leistungen in der OKP

Stellungnahmen zur vorgeschlagenen Änderung der KLV (Kostenneutralität und Pflegebedarfsermittlung).

Mit dem Evaluationsbericht zur Pflegefinanzierung schickt das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) verschiedene Änderungen im Bereich der Pflege in die Vernehmlassung: So sollen Pflegefachpersonen künftig mehr Kompetenzen bei der Bedarfsabklärung erhalten. Gleichzeitig will der Bundesrat aber auch die OKP-Beiträge für die Spitex um 3.6% senken.

Mit den anderen Spitex Verbänden lehnt auch der Spitex Verband SG|AR|AI die vorgeschlagene Senkung der Beiträge in der ambulanten Pflege entschieden ab und fordert stattdessen eine substantielle Erhöhung dieser Beiträge. Überdies beantragt er die Legalisierung der bisherigen, gut funktionierenden Praxis betreffend Verrechnung von Pflegematerial.

Weiter begrüssen die Verbände den Willen des Bundesrates, den administrativen Aufwand zu verringern und die Pflege besser zu anerkennen. Die dazu vorgeschlagenen Massnahmen werden teilweise jedoch als praxisfern und unausgegoren erachtet. Sie schlagen deshalb verschiedene Änderungen vor, die zu einer sinnvollen Umsetzung führen.

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