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22.12.2022

Rückblick Wintersession der eidgenössischen Räte

Auch wenn in der Öffentlichkeit die Bundesratswahlen im Zentrum der Diskussion standen, lag der Fokus von Spitex Schweiz auf der Behandlung von EFAS im Ständerat. Der Ständerat hat nach intensiver Beratung die Vorlage geändert und hat insbesondere die Pflege in das Paket integriert. Gemäss Vorschlag des Ständerates wäre ein etappiertes Wirksamwerden geplant, wobei die Pflege 7 Jahre nach Inkraftsetzung in EFAS integriert sein soll.

Der Ständerat hat damit (und weiteren Entscheiden) Differenzen zur grossen Kammer geschaffen. Die Debatte im Ständerat fand unter der kompetenten Begleitung unseres Vorstandsmitglieds Erich Ettlin stand, welcher als Kommissionssprecher der SGK-S den Ständerat im Geschäft begleitete. Dies bedeutet, dass das Geschäft nun wieder in der SGK-N und anschliessend im Plenum des Nationalrats behandelt wird. Allfällige Differenzen würden eine erneute Behandlung im Ständerat nach sich ziehen.

Quelle: Spitex Schweiz

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