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03.07.2023

Änderungen in der MiGeL per 01.07.2023

Der Bundesrat hat per 1. Juli 2023 Änderungen in der KLV und ihren Anhängen vorgenommen. So präzisierte er, wann der HVB Selbstanwendung zur Anwendung kommt. Zudem kamen neue Produkte zur Liste dazu, andere wurden gestrichen.

In der Mittel- und Gegenständeliste (Anhang 2 der KLV) wurde in den Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen von KVG, KVV und KLV Folgendes präzisiert:

«Bei Verwendung durch die Versicherten direkt oder allenfalls unter Beizug von nichtberuflich an der Untersuchung oder der Behandlung mitwirkenden Personen oder bei Anwendung im Rahmen der Erbringung der Pflegeleistungen durch selbstständige Pflegefachpersonen oder Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause, werden von der OKP die in der MiGeL aufgeführten Mittel und Gegenstände bis zu dem in der MiGeL aufgeführten Höchstvergütungsbetrag Selbstanwendung (HVB Selbstanwendung; Art. 24 Abs. 1 KLV) vergütet, …»

Damit reagierte das BAG auch auf Rückmeldungen von Spitex Schweiz, wonach einzelne Krankenversicherer nach wie vor Fragen betreffend Selbstanwendung oder Fachanwendung stellten, obwohl dies gemäss Frage 6 der FAQ nicht notwendig ist.

Weitere Änderungen betreffen beispielsweise die Streichung diverser Produkte in:

  • Kapitel «21.03 Invitro-Diagnostica; Reagenzien und Verbrauchsmaterial für Blutanalysen» (da diese bereits durch die Analysenliste abgedeckt sind)
  • die definitive Aufnahme von Produkten in Evaluation in Kapitel «35.05 Hydroaktive Wundpräparate /produkte ohne wundwirksame oder antibakterielle Inhaltsstoffe»
  • sowie die Aufnahme von Produkten im Kapitel «35.15 Konventionelle Wundpräparate mit antimikrobiellen Inhaltsstoffen ohne weitere wundwirksame Inhaltsstoffe».

Die Dokumente finden sich auf der Webseite des BAG unter dem Titel «Änderungen». Erläuterungen sind unter dem Titel «Kommentare zu den Änderungen» zu finden.

Quelle: Spitex Schweiz
Vgl. dazu auch Medienmitteilung.

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